Elektrokleinstfahrzeuge Verordnung (eKFV)

Entwicklung und aktueller Stand der Gesetzeslage für Elektrokleinstfahrzeuge

90% (Gesetz tritt in Kürze in Kraft)
  • aktuell / heute
    Elektrokleinstfahrzeuge sind noch illegal!

    Aktuell ist es so, dass die E-Fahrzeuge als Kraftfahrzeuge eingestuft werden. Die Fahrzeuge selbst brauchen ein Kennzeichen sowie eine entsprechende Zulassung und Versicherung. Auch technische Details wie zum Beispiel Fahrzeugbeleuchtung müssten die E-Fahrzeuge aufweisen. Zudem müssen die Fahrer von Elektrokleinstfahrzeugen einen Helm tragen. Wer ohne all das im Straßenverkehr unterwegs ist, macht sich strafbar.

    Das gilt natürlich nur für den öffentlichen Bereich.
    Auf privatem Gelände gelten diese gesetzlichen Einschränkungen nicht.

  • 04.02.2019
    FDP macht weiter Druck für Zulassung von E-Scottern und elektrischen Kleinstfahrzeugen

    Quelle: http://christian-jung-bundestag.de/?p=1709, https://www.youtube.com/watch?v=-frteORJpRo

  • 11.01.2019
    Gesetz für das erste Halbjahr 2019 angekündigt!

    Das Bundesverkehrsministerium teil auf Anfrage des Verkehrsbriefs mit, dass die Ausnahmeverordnung für Elektrokleinstfahrzeuge ohne Beteiligung der Verbände und somit lediglich unter Einbeziehung der Länder verabschiedet werden soll. Die Verordnung soll noch im ersten Halbjahr 2019 umgesetzt werden. Es würde aber zum Beispiel noch an der Frage gearbeitet, wo diese Fahrzeuge fahren sollen. Fahrzeuge mit Lenk- oder Haltestange sollen vorzugsweise auf Radwegen fahren.

    Quelle: https://www.verkehrsbrief.de/bmvi-will-verbaende-zu-elektrokleinstfahrzeugen-ohne-stange-nicht-anhoeren/

  • 13.12.2018
    Demonstration für die Legalisierung von E-Kleinstfahrzeuge

    Das Bundesverkehrsministerium teil auf Anfrage des Verkehrsbriefs mit, dass die Ausnahmeverordnung für Elektrokleinstfahrzeuge ohne Beteiligung der Verbände und somit lediglich unter Einbeziehung der Länder verabschiedet werden soll. Die Verordnung soll noch im ersten Halbjahr 2019 umgesetzt werden. Es würde aber zum Beispiel noch an der Frage gearbeitet, wo diese Fahrzeuge fahren sollen. Fahrzeuge mit Lenk- oder Haltestange sollen vorzugsweise auf Radwegen fahren.

    Quelle: https://scooterhelden.de/smartblog/404_Demonstration-f%C3%BCr-die-Legalisierung-von-E-Kle.html

  • 12.10.2018
    Gesetz für das erste Halbjahr 2019 angekündigt!

    Das Bundesverkehrsminesterium veröffentlicht seinen vorläufigen Entwurf zur Neuregelung der Elektrokleinstfahrzeuge. Zentrale Inhalte des Entwurfes sind beispielsweise:

    • Die Fahrzeuge müssen eine Lenk- oder Haltestange haben sowie eine Anzeige für den Energievorrat
    • Für Fahrzeughalter gilt eine Nummernschild- sowie Versicherungsplakettenpflicht
    • Da die Fahrzeuge nicht schneller als 20 Kilometer pro Stunde fahren dürfen, gilt keine Helmpflicht
    • Die EKF brauchen eine „Schallvorrichtung“, also eine Art Klingel oder Hupe sowie eine Beleuchtung, um im Straßenverkehr eingesetzt werden zu können

    Hauptkritikpunkt: E-Roller sind nach diesem Entwurf damit im Straßenverkehr künftig erlaubt, sämtliche E-Boards sowie Onewheeler jedoch nicht. Es sei denn, sie drosseln ihr Tempo, befestigen ein Nummernschild und bringen außerdem eine Haltestange an

  • 09.07.2018
    Das Verkehrsminsterium beantwortet die Anfrage der Grünen

    Die Antwort des Verkehrsminsteriums auf die Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.06.2018 lautet: Die Verordnung zur Genehmigung von Elektrokleinstfahrzeugen ist derzeit in der Ressortabstimmung. Das Inkrafttreten der Verordnung sei für das Jahr 2018 geplant. Im Verordnungsentwurf sollen Elektrokleinstfahrzeuge unter anderem mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von mindestens 12 km/h bis maximal 20 km/h definiert werden. Elektrokleinstfahrzeuge sollen zukünftig verkehrsrechtlich wie Fahrräder mit der Maßgabe besonderer Vorschriften behandelt werden.

    Quellen: https://www.bundestag.de/presse/hib/-/563716, http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/030/1903006.pdf

  • 13.06.2018
    Rechtslage in ausgewählten europäischen Ländern sowie den USA

    Der Bundestag veröffentlicht den Sachstand "Straßenverkehrsrechtliche Regelungen für Elektrokleinstfahrzeuge - Rechtslage in ausgewählten europäischen Ländern sowie den USA" (WD 7 - 3000 - 101/18) und stellt fest, dass beispielsweise in Belgien, Estland, Griechenland oder Schweden Elektrokleinstfahrzeuge ohne Einschränkungen im öffentlichen Straßenverkehr erlaubt sind. In Schweden beispielsweise gelten Elektrokleinstfahrzeuge als Fahrräder und benötigen keine Zulassung. In anderen Ländern ist die Fortbewegung im öffentlichen Verkehrsraum je nach Hochgeschwindigkeit oder Motorleistung erlaubt, teilweise gibt es spezielle Vorschriften. Auch werden Gefährte je nach Land unterschiedlich kategorisiert. Es ist nicht davon auszugehen, dass es eine übergeordnete Gesetzesgebung auf EU-Ebene geben wird.

    Quelle: https://www.bundestag.de/blob/565434/f2a28345c45693811d2430efe60708b0/wd-7-101-18-pdf-data.pdf

  • 08.06.2018
    Frage an das Verkehrsministerium

    Die Bundestagsfraktion der Grünen stellt eine Kleine Anfrage an das Verkehrsministerium, um zu erfahren, ob und wann Elektrokleinstfahrzeuge auf deutschen Straßen erlaubt werden.

    Quelle: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/026/1902620.pdf

  • 07.05.2018
    Straßenverkehrsrechtliche Voraussetzungen für Elektrokleinstfahrzeuge

    Der Bundestag veröffentlicht den Sachstand "Straßenverkehrsrechtliche Voraussetzungen für Elektrokleinstfahrzeuge" (WD 7 - 3000 - 082/18):

    "In Deutschland sind die Elektrokleinstfahrzeuge (z. B. E-Skateboards, E-Tretroller, Hoverboards, E-Wheels) mit Ausnahme von Segways (Ziffer 2.2) bisher zur Teilnahme am allgemeinen Straßenverkehr nicht eigenständig gesetzlich geregelt."

    "Elektrokleinstfahrzeuge stellen grundsätzlich Kraftfahrzeuge dar, denn nach § 1 Abs. 2 des Straßenverkehrsgesetzes (StVG)1 gelten 'als Kraftfahrzeuge im Sinne dieses Gesetzes […] Landfahrzeuge, die durch Maschinenkraft bewegt werden, ohne an Bahngleise gebunden zu sein.'".

    "Bei der Verwendung von Kraftfahrzeugen – und damit beim Einsatz von Elektrokleinstfahrzeugen – im öffentlichen Verkehrsraum sind neben dem Straßenverkehrsgesetz auch die aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen, wie z. B. die Straßenverkehrs-Ordnung (StVO), die Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO), die Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV) sowie Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) zu beachten."

    Quelle: https://www.bundestag.de/blob/559596/70801eb96f4e64c1ea1753a077c64cd6/wd-7-082-18-pdf-data.pdf

  • 24.11.2014
    Bundesministerium für Verkehr gibt Studie in Auftrag

    Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gibt eine Studie in Auftrag, um sich einen Überblick über elektrisch betriebene Kleinstfahrzeuge zu verschaffen und zu prüfen, ob eine Einteilung in Kategorien möglich ist.

  • 2006
    Segways dürfen im öffentlichen Bereich genutzt werden

    Segways dürfen in Deutschland auf öffentlichem Verkehrsgrund eingesetzt werden und werden in die Verordnung über die Teilnahme elektronischer Mobilitätshilfen am Verkehr aufgenommen. Die Segways benötigen im Stadtverkehr ein gültiges Versicherungskennzeichen samt Haftpflichtversicherung. Der Nutzer muss 15 Jahre oder älter sein und braucht – ab Jahrgang 1965 – mindestens einen Mofa-Führerschein.

  • 2001
    Vorreiter / Innovation Segways

    Die Firma Segway bringt ein selbstbalancierendes elektrisches Zweirad, bei dem man in Fahrtrichtung zwischen den nebeneinander angeordneten Rädern steht und sich an einer Lenkstange festhält, auf den Markt.

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Letzte Aktualisierung: 13.02.2019